Image Image Image Image Image
Scroll to Top

To Top

Justiz und Vollzug

06

Sep
2015

In Justiz und Vollzug

By Renato Rossi

Rechtsicherheit, ein hohes Gut.

On 06, Sep 2015 | In Justiz und Vollzug | By Renato Rossi

Der Fall Carlos, über den es über Tausend Betrage in den Medien gab, hat aufgezeigt wie wenig die Bevölkerung über die Kosten des Justizvollzugs weiss. Die Vorstellung von Wasser und Brot in einem Kellerloch als mittelalterliches Relikt ist in vielen Köpfen haften geblieben. Die erneute Empörung darüber, dass Carlos nun auch noch eine Entschadigung für die nicht gerechtfertigte Inhaftierung erhalten hat (auch wenn sie als Schadenersatz für die Demolierung seiner Zelle verwendet wurde) weist auf ein weiteres hin. Sie zeigt auf, dass die Vorstellung, dass Strafgefangene auch Rechtlose sind, noch weit verbreitet ist. Zudem auch wie wenig sich ein Teil der Bevölkerung bewusst ist, dass das Recht für alle gelten muss und jede Ausnahme unmittelbar Rechtsunsicherheit erzeugt. Es hat ein Bundesgerichtsurteil gebraucht und das Urteil und die Rüge des Richters des Bezirksgerichts Dietikon um wieder Recht herzustellen. Der Fall hat gezeigt wie labil Rechtssicherheit ist und wie die Macht der Medien Politiker und die Justiz unter Druck setzten können. Es beruhigt, dass es in unserem Land Richter gibt, die wieder Rechtssicherheit herstellen.

Vielen Schweizern ist nicht bewusst, dass der Wohlstand unseres Landes nicht zuletzt unserer Rechtssicherheit zu verdanken ist. Die Korruption und die mafiosen Strukturen insbesondere in Ländern Südeuropas und in allen armen Ländern, zeigen auf wie desaströs sich das auf die Ökonomie eines Landes auswirkt wenn die Rechtssicherheit nicht gewährleistet ist. Wenn z.B. der Stadtpräsident von Rom seines Amtes enthoben wird, weil er nicht in der Lage war zu verhindern, dass die Mafia die Stadt ruiniert, indem sie einen Teil der Staatseinnahmen einsackt, ist das Recht bereits weitgehend ausser Kraft gesetzt. Solange ein Volk glaubt, dass das Recht eine nach Gusto veränderbare Grösse ist und dass man allenfalls sogar von diesen kleinen Abweichungen profitieren könnte, kann die Ökonomie eines Landes nicht gesund sein und der Kriminalität ist Tür und Tor geöffnet. Wer sich darüber empört, dass Carlos eine Entschädigung erhält, hat nicht begriffen, dass genau da die Rechtssicherheit beginnt, wo auch Straftäter zu ihrem Recht kommen.